Interkommunale Allianzen

Unterbezirk

SPD-Unterbezirk Rhön-Haßberge

 

Allianzmanager brauchen langfristige Perspektiven

Unterbezirks-Vorstand diskutiert Interkommunale Allianzen

Welche Vorteile bringen Interkommunale Allianzen? Wo gibt es gute Beispiele? Vor welchen Herausforderungen stehen die Allianzen? Diese und andere Fragen zur gemeindeübergreifenden Zukunftsplanung diskutierten die Mitglieder des hiesigen SPD-Unterbezirks (UB), bestehend aus den Landkreisen Bad Kissingen, Rhön-Grabfeld und Haßberge, mit dem Sprecher der Grabfeld-Allianz, Bürgermeister Jürgen Heusinger, in Sulzfeld. Der Unterbezirksvorsitzende Matthias Kihn (Mellrichstadt, Lkr. Rhön-Grabfeld) erläuterte eingangs die weite Verbreitung des interkommunalen Zusammenschlusses. Die Sozialdemokraten zeigten sich interessiert und beeindruckt von der Präsentation Heusingers, dessen Allianz auf Erfahrungen aus über acht Jahren zurückgreifen kann.

Die Vorstandsmitglieder der SPD brachten ihre eigenen Erfahrungen aus Interkommunalen Allianzen in die anschließende Diskussion mit ein. MdB Sabine Dittmar (Maßbach, Lkr. Bad Kissingen), deren Gemeinde Mitglied der Allianz „Schweinfurter Oberland“ ist, berichtete, wie bedeutend eine engagierte Allianzmanagerin für die Entwicklung ist und zeigte sich hocherfreut über die Mitarbeiterin, die bereits seit vielen Jahren die Schweinfurter Allianz betreut. Dagegen informierte Bezirksrat Bernhard Ruß (Sand am Main, Lkr. Haßberge) von Allianzen, die im Förderzeitraum oft mehrfach die Mitarbeiter wechselten, weil man diesen nur befristete Teilzeitstellen bieten könne: „Mehr und langfristigere Förderung würde helfen, gut qualifizierten Mitarbeitern auch langfristig zu halten“, so Ruß, der als Bürgermeister von Sand am Main mit den Nachbarn des Abt-Degen-Weintals noch vor der Allianz-Gründung steht.

Kreisrat Matthias Kihn berichtete über die Bestrebungen im Streutal, eine Allianz zu gründen. Die Organisationsstruktur und die Aufgabenfelder, die Bürgermeister Heusinger für die Grabfeld-Allianz aufzeigte, waren dabei leicht auf die anderen Allianzen im Unterbezirk zu übertragen. Die Sozialdemokraten möchten sich dafür einsetzen, dass die Förderung der Allianzmanager nicht nur befristete Teilzeit-Beschäftigungen ermöglicht, sondern dauerhaft zu einer Unterstützung der Allianzen führt. „Hier erfolgt echte Förderung des ländlichen Raums; wenn es der Staatsregierung damit ernst ist, könnte sie hier tatsächlich etwas für die Menschen in der Region erreichen“, zeigte sich Kreisvorsitzender René van Eckert (Rhön-Grabfeld) enttäuscht von der Politik des Heimatministeriums, das sich in erster Linie immer nur auf die großen Zentren bezieht und den ländlichen Raum vergisst.

Weiteres Thema der Vorstandssitzung war die Terminplanung für das erste Halbjahr 2015. UB-Vorsitzender Matthias Kihn regte eine öffentliche Veranstaltung zu den umstrittenen Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada an. MdB Sabine Dittmar ergänzte, bereits in Gesprächen mit ihrer Kollegin MdB Claudia Tausend (München) zu stehen, die für die SPD-Fraktion im Europa-Ausschuss sitzt. Rita Rösch, 2. Bürgermeisterin von Bad Neustadt (Lkr. Rhön-Grabfeld), bestätigte die Notwendigkeit solcher Veranstaltungen: „Viele haben Ängste und Befürchtungen, teils berechtigt, teils sicher auch nur aus Unwissenheit. Wir müssen hier dringend Aufklärungs- und Informationsarbeit leisten!“ Kreisrat Paul Hümmer (Sand am Main, Lkr. Haßberge) sprach insbesondere die Befürchtungen an, dass die Freihandelsabkommen die kommunalen Aufgaben beeinträchtigen könnten.

Gemeinderätin Karen Pohle (Nüdlingen, Lkr. Bad Kissingen) berichtete von den Planungen der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Bildungsfragen (AfB), eine Veranstaltung zu den zahlreichen drohenden Schulschließungen im Landkreis Bad Kissingen durchzuführen. Laut Berechnungen verschiedener Seiten droht vielen Haupt- und Mittelschulen der Region in den nächsten Jahren das Aus: „Ist die Schule erst einmal geschlossen, ziehen die Menschen in die Zentren und die Leerstände nehmen drastisch zu“, so die Befürchtung der Sozialdemokraten, die den drohenden Schulschließungen durch eine neue Form der Bildungslandschaft Einhalt gebieten wollen.

Auch zum Themenschwerpunkt der Vorstandssitzung positionierte sich die SPD im Unterbezirk Rhön-Haßberge: Die Gründung von Kommunalallianzen und die intensivierte Zusammenarbeit zwischen Gemeinden begrüßen die Sozialdemokraten sehr. Gleichzeitig jedoch befürchten sie eine schleichende Gemeindegebietsreform, die über die Allianzen durch die Hintertüre eingeführt werden sollen.

 

 
 

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